14.07.2010 | Redakteur: Katrin Hofmann
Unklare Zielvorgaben und Zeitpläne: Unter anderem diese zwei Punkte kritisiert der Branchenverband Bitkom an der „Hightech-Strategie 2020 für Deutschland“, die das Bundeskabinett am 14. Juli verabschiedet hat. Doch Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer lobt das von der Forschungsministerin Annette Schavan vorgestellte Strategie-Papier auch.
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| Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer |
„Die neue Hightech-Strategie ist eine gute Richtschnur für die Innovationspolitik der kommenden Jahre“, sagt August-Wilhelm Scheer zum Vorhaben-Papier „Hightech-Strategie 2020 für Deutschland“. Es werde damit ein breiter Ansatz verfolgt, der über die reine Forschungsförderung hinausgehe, so der Bitkom-Präsident weiter.
Bundesforschungs- und -bildungsministerin Annette Schavan, die das auf Ideen, Innovation und Wachstum ausgerichtete Projekt präsentierte, zeigt sich ebenfalls überzeugt von der Bedeutung: „Wir wollen aus Wissen und Ideen in Deutschland möglichst schnell Innovationen machen. Deshalb treiben wir eine ehrgeizige Innovationsstrategie voran“, sagte sie in Berlin. „Idee und Konzeption der Hightech-Strategie werden vom gemeinsamen Willen der Bundesregierung getragen.“ Diese müsse gerade wegen der Bemühungen um konsolidierte Haushalte in innovative Technologien investieren, um künftigen Wohlstand abzusichern. Denn die Hightech-Strategie könne kräftige Wachstumsimpulse hervorrufen.
Die Pläne des Staates konzentrieren sich auf die fünf Schwerpunkte Klima/Energie, Gesundheit/Ernährung, Mobilität sowie zivile Sicherheit und Kommunikation. Kommunikation umfasst unter anderem Security-Vorhaben gegen Terrorismus und Wirtschaftskriminalität für Kommunikationsnetze oder ein Aktionsprogramm zu Cloud Computing. Daneben will sich der Staat künftig beispielsweise in den Bereichen Highspeed-Internet, Smart Grids in Verbindung mit Smart Homes, der Heimvernetzung, Identitätsmanagement und Embedded Systems engagieren.
Kritisch sieht der Bitkom allerdings, dass an vielen Stellen klare Zielvorgaben und Zeitpläne für die Umsetzung fehlten. Im Sommer 2010 soll beispielsweise erst noch eine neue umfassende ITK-Strategie erarbeitet werden, wie aus der online verfügbaren „Hightech-Strategie 2020 für Deutschland“ hervorgeht.
Nicht realisiert worden sei zudem die im schwarz-gelben Koalitionsvertrag vereinbarte Einführung der steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung, moniert der Verband. „Trotz der schwierigen Haushaltslage muss das Thema wieder auf die politische Agenda“, fordert Scheer. „Die steuerliche Förderung hat sich international etabliert, weil sie insbesondere der mittelständischen Wirtschaft ermöglicht, mehr Geld in die Forschung und in die Entwicklung neuer Produkte zu investieren.“ Außerdem müsse dafür gesorgt werden, „dass gute Forschungsergebnisse konsequent in Produkte umgesetzt und international erfolgreich vermarktet werden.“
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